Leserbrief zum Bericht der LZ vom 08.09.2007 über Gerd Detering

Warum DIE LINKE. für Politiker aus anderen Ursprungsparteien so attraktiv ist

Vor einem Monat hat sich in Lippe der neue Kreisverband der LINKEN gegründet. Auch hier zeigt sich, wie anderswo, dass die neue politische Kraft auf großes Interesse politisch aktiver Menschen stößt. Dieses Interesse kommt nicht von ungefähr:

Schon in der kurzen Geschichte der WASG hat sich die politische Landschaft der BRD nachhaltig verändert. Die Erfolgsgeschichte der LINKEN beruht darauf, dass zum ersten Mal seit vielen Jahren in der Bundespolitik klare Opposition z. B. gegen Sozialabbau, Bevorzugung der sowieso schon Privilegierten und Kriegseinsätze bezogen wird. Es gibt in dieser neuen Bewegung, die sich der Bürgerbewegung gegen die Hartz-Gesetze als einzige glaubhaft verpflichtet fühlt, keine Blumentöpfe zu gewinnen. Alle, die sich in dieser neuen Partei in Lippe engagieren, müssen sich auf starken Gegenwind gefasst machen. Posten bringen nichts ein außer jeder Menge Arbeit. Wer sich als Mitglied der LINKEN politisch engagiert, bietet, wie jetzt gerade in Horn-Bad Meinberg zu beobachten ist, manchen Politikern anderer Parteien immer noch einen willkommenen Anlass, den Betreffenden politisch, vielleicht auch sogar sozial auszugrenzen.

Ganz Deutschland hat Angst vor dem Gespenst. Die "heilige Hetzjagd" aus dem Kommunistischen Manifest, ist sie schon wieder eröffnet? Zitat Seite 7: "Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als kommunistisch verschrien worden wäre, wo die Oppositionspartei, die den fortgeschritteneren Oppositionsleuten sowohl wie ihren reaktionären Gegnern den brandmarkenden Vorwurf des Kommunismus nicht zurückgeschleudert hätte?" Der Kommunistenhass ist so alt wie die Idee des Sozialismus.

Aber andererseits: Wo sind denn die Wurzeln der Sozialdemokratie, die Wurzeln der Grünen? Beide Parteien waren, jeweils zu ihrer Zeit, aufgebrochen, um soziale, fortschrittliche "linke" Reformen durchzusetzen. Beide Parteien waren auch in radikaleren Bürgerbewegungen verwurzelt. Beide Parteien haben seit Jahren ihre Ideale verraten. Ist es also wirklich verwunderlich, dass DIE LINKE. gerade bei den politisch aktiven, sozial sensibilisierten, redlichen Bürgerinnen und Bürgern Interesse findet? Wer verfolgt hat, in welcher Weise Menschen wie Ullrich Maurer (EX-SPD) oder Rüdiger Sagel (EX-Grüner) ihre Entscheidungen begründet haben, wird verstanden haben, dass gerade diejenigen Politiker, die einen solchen Schritt vollziehen, nicht den einfachen Weg wählen. Sicher haben sie sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht. An einem bestimmten Punkt konnten sie die Kröten der Anpassung und Unterordnung unter Fraktionszwänge aber einfach nicht mehr schlucken.

All die Wünsche, die die fortschrittlichen Kräfte in Deutschland an die rot-grüne Koalition hatten, sind durch diese verraten worden. Die Hartz-Gesetze haben auch die Außenwirkung der Grünen nachhaltig neoliberal verändert. (Nachhaltigkeit wird ja immer von den Grünen gefordert, aber muss sich das so äußern?) Schon seinerzeit beim Einzug in den Bundestag haben die Grünen von Anfang an zur Enttäuschung vieler Anhänger auf Sitzplätzen in der Mitte bestanden.

Nun, es sei ihnen gegönnt: DIE LINKE sitzt nicht nur links, sie gibt auch die entsprechenden politischen Impulse. Sie tritt an - und mit ihr alle, die die politischen Lügen der anderen Parteien nicht mehr ertragen können - um kompromisslose soziale Politik für die Schwachen in unserer Gesellschaft einzufordern und zu machen. Naturgemäß sind in einer so jungen Partei die Diskussionen lebhaft, energiegeladen und nicht immer einfach. Dennoch ist DIE LINKE. in Deutschland die einzige Kraft, die immer wieder aufzeigt, dass eine andere Politik möglich ist.

Sie ist daher für Menschen, die ihre Ideale nicht im politischen Tagesgeschäft über Bord geworfen haben, selbstverständlich die einzige sinnvolle politische Alternative. Gerd Detering ist einer von diesen Menschen, er hat seine Vorstellungen von fortschrittlicher Politik niemals aufgegeben. Politiker wie er bleiben sich selber treu und gehen dabei in Deutschland immer den steinigeren Weg.

DIE LINKE. ist darüber hinaus immer offen für Bündnisse mit all denjenigen Menschen, die in den anderen Parteien für eine soziale und fortschrittliche Politik stehen. Die soziale Situation der Menschen zu verbessern, ist das Ziel, und wenn dafür eine politische Zusammenarbeit mit anderen Parteien sinnvoll ist, wird diese Zusammenarbeit auch stattfinden.

Die anderen Parteien sind selber daran schuld, dass DIE LINKE. überhaupt entstanden ist. Es gibt allzu viele bekannte Gründe für eine berechtigte Kritik an den neoliberalen gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre: Die Antireformen Hartz I-IV und die dadurch verursachte Verschlechterung der Grundsicherung, die Bildungsmisere, gerade für sozial Schwache, welche zusammen mit Arbeitslosigkeit und wachsender Armut auch zu immer stärkerem Anwachsen rechtsextremer Tendenzen geführt hat, die Kriegseinsätze der Bundeswehr und etliches anderes. Aber ist es nicht besser, nun schnellstmöglich in Zusammenarbeit auch mit der LINKEN einen Kurswechsel vorzunehmen, als den Wagen sinnlos weiter durch die Baustelle rasen zu lassen?

Evelin Menne
Sprecherin im Kreisverband
DIE LINKE.LIPPE
13.09.2007