Anträge der Detmolder Alternative nach Kräften unterstützen

Detmold. Am vergangenen Donnerstag, dem 13.12.2007, kamen Mitglieder und FreundInnen der Partei DIE LINKE in Detmold erstmalig zusammen, um sich kennen zu lernen und über wichtige kommunalpolitische Themen der nächsten Zeit zu beschließen. Das Treffen fand im Detmolder Arbeitslosenzentrum statt, wo im kommenden Jahr regelmäßig offene Abende geplant sind. Erfreulicherweise waren auch Mitglieder aus Lage und Augustdorf der Einladung gefolgt. Sie werden in der nächsten Zeit mit den Detmoldern zusammenarbeiten, bevor sie rechtzeitig zu den Kommunalwahlen eigene Untergliederungen bilden wollen.

Die Diskussion kreiste vorwiegend über die Ablehnung der Anträge, die Volker Wiemann im Namen der Detmolder Alternative zur Erweiterung der Leistungen des Sozialpasses gestellt hatte. Wie in der Presse zu lesen war, erfolgte jüngst im Rat der Stadt Detmold ohne weitere Diskussion eine pauschale Ablehnung dieser Sozialleistungen durch alle Fraktionen. Die Anwesenden waren sich einig in ihrer Empörung darüber und darin, dass das Thema damit auf keinen Fall abgehakt werden könne. Die besagten Anträge sollen in den nächsten Monaten zu einem Schwerpunkt gemacht werden. Zunächst will DIE LINKE. die Detmolder Öffentlichkeit gezielt durch Infostände und andere Aktionen auf die teilweise völlig kostenneutralen Forderungen hinweisen und über die Haltung der Ratsfraktionen informieren.

"Die einhellige Ablehnung im Rat ist umso unverständlicher, wenn man bedenkt, dass manche dieser Forderungen die Stadt keinen 'Heller' kosten würden. Wenn ALG-II-Betroffene die Stadtbusse kostenlos nutzen können, muss deswegen ja nicht gleich der Fahrplan erweitert werden, niemand muss zusätzliche FahrerInnen einstellen oder neue Busse anschaffen. Für die Menschen, die in Armut leben, bedeutet dies aber einen entscheidenen Schritt zu ein wenig mehr Mobilität und Lebensqualität", so Evelin Menne, Sprecherin der LINKEN in Lippe, die zu diesem Treffen eingeladen hatte. "Genauso kostenneutral wäre die freie Nutzung der Bücherei."

Vorbild könnten, so Menne weiter, wenigstens die Regelungen sein, die von der rot-roten Koalition in Berlin getroffen wurden: In Berlin fahren, wie letztens von der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN mitgeteilt wurde, Arbeitslosengeld II-BezieherInnen, RentnerInnen mit Grundsicherung, AufstockerInnen, SozialhilfeempfängerInnen und AsylbewerberInnen mit dem Sozialticket zum halben Preis mit Bus und Bahn. Bei Preissteigerungen erhöht sich nicht der Preis des Sozialtickets. Für nur drei Euro erwerben sie in Opern und Theatern eine Stunde vor Vorstellungsbeginn die bis dahin nicht verkauften Karten als Kulturticket. Bibliotheken können sie kostenlos nutzen.

Die Anwesenden waren sich einig darin, die Anträge der Detmolder Alternative nach Kräften zu unterstützen, und wollen mit diesem gemeinsamen Anliegen zum ersten Mal eine Zusammenarbeit einleiten. Darüber hinaus sind einige politische Bildungs- und Informationsveranstaltungen angedacht worden, mit denen bestimmte Aspekte der Bundespolitik wie z.B. Privatisierung, Mobilität, Bildung, Jugendpolitik ausgearbeitet und in ihren lokalen Zusammenhängen dargestellt werden sollen. Ein nächstes Treffen am 7. Januar wird sich den konkreten inhaltlichen, zeitlichen und organisatorischen Planungen widmen.